IRAK Krise 01.01.2003 / Uwe Knietsch

Mit dem Terroranschlag vom 11.September 2001, ist auch Saddam Hussein wieder in die Schlagzeilen gerückt. Zwar gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen dem Anschlag und dem Irak, doch ist bekannt, dass der Irak Terroristen ausbildet. Die neue Angst vor biologischen Waffen hat auch wieder Angst vor dem Irak geschürt. Das Land besass Jahre lang Massenvernichtungswaffen bzw. besitzt sie höchstwahrscheinlich noch immer. George Bush Jr. nutzt die Stunde im 'Kampf' gegen den Terror, um vermehrt Druck auf den Irak auszuüben mit dem Ziel, Hussein von der Macht zu beseitigen.

Vor einem neuen Golfkrieg, wie es einige amerikanische Politiker fordern, haben aber viele Staaten Angst. Man blickt äusserst skeptisch einer erneuten Auseinandersetzung entgegen, da sich die Machtverhältnisse im gesamten Nahen Osten ungünstig verschieben könnten. Diese heute schon instabile Region (Israel-Palästina, etc.) könnte gänzlich aus-einanderfallen, denn Hussein hat es geschafft, das Feindbild USA weiter zu verbreiten. Der reiche Westen steht dem armen Nahen Osten gegenüber - ein guter Nährboden für Terrorismus. Die Loyalität zu Saddam Hussein hat seit dem 2.Golfkrieg in den arabischen Nachbarstaaten wieder zugenommen. Es dürfte schwierig werden Saddam Hussein ausser Gefecht zu setzen, ohne das gesamte Gefüge zu gefährden

Der Irak ist Vollmitglied der UNO (Vereinte Nationen), wo in regelmässigen Abständen das Thema Irak behandelt wird. Regelmässig streitet der irakische UNO-Botschafter die Vorwürfe des Sicherheitsrates ab - stellt den Irak als unschuldiges, demokratisches Land dar. Der Irak gehört zur OPEC. Durch das Öl-Ausfuhrverbot darf der Irak zur Zeit nur wenig exportieren. Die wichtigsten Handelspartner für den Irak sind Brasilien, Deutschland, Frankreich, Japan und die Türkei.

Obwohl sich der Irak als präsidiale Republik bezeichnet (Republik gleich Demokratie), ist klar, dass er dies ganz und gar nicht ist. Zwar gibt es einen Präsidenten (Saddam Hussein), eine Exekutive, eine Legislative und Judikative. Die Exekutive wählt den Präsidenten, zugleich hat sie aber auch gesetzgebende Gewalt! Die Judikative ist in zivile und religiöse Gerichte unterteilt, je nach Angelegenheit. Obschon Hussein offiziell gewählt wird, ist seine Position unbestritten, da Familienmitglieder stark in die verschiedenen Gewalten integriert sind und ihn so decken können. Das Volk hat also kein echtes Mitspracherecht - von Wahlrecht ganz zu schweigen. Wenn man auch noch die Verfolgung von Oppositionellen und ethnischen Gruppen ins Bild mit einbezieht, kommt man zum Schluss, dass der Irak eine Diktatur sein muss. Saddam Hussein nahm von Anfang an keine Rücksicht auf oppositionelle Kräfte, die ihm in den Weg stehen konnten. Er liess viele Oppositionelle erschiessen mit der Begründung, sie würden eine Verschwörung planen. Es scheint so, als geniesse es Saddam, (mögliche) Gegner aus dem Verkehr zu ziehen. Um keine Risiken einzugehen, liess er auch bis dato treue Leute verschwinden. Ob er bis zu einem gewissen Mass paranoid ist, lässt sich nicht klären. Er verfügt auf jedenfall über einen sehr gut ausgebildeten Geheimdienst, der für ihn die Drecksarbeit übernimmt. Dieser bildet das bewaffnete Rückgrat seines Regimes. Alle wichtigen militärischen und geheimdienstlichen Positionen liess er von Familienmitglieder besetzten. Somit kann er in einem sicheren Umfeld agieren.